Gemeinsam für Konstanz:

Eine neue Art der Politik

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Konstanz,

am 9. Juni 2024 stehen die Kommunalwahlen an, und die unabhängige Wählervereinigung KN KOM.MT tritt an, um eine neue Art der Politik in unserer Stadt zu fördern. Unser  Ansatz konzentriert sich auf das WIE der Politikgestaltung, um konstruktive, nachhaltige und zukunftsorientierte Lösungen zu finden. Wir glauben fest daran, dass die Art und Weise, wie politische Entscheidungen getroffen werden, genauso wichtig ist wie die Inhalte dieser Entscheidungen. Unser Kernprogramm basiert auf fünf wesentlichen Kernthemen: Transparenz, Mitbestimmung, Direkte Demokratie, freie Debatten und Gemeinwohl. Diese Kernthemen sind der Schlüssel zu einer gerechten, effizienten und bürgernahen Stadtpolitik und unterscheiden uns in der Programmatik von denen der anderen Fraktionen.

Transparenz

Transparenz ist das Fundament jeder funktionierenden Demokratie. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Entscheidungsprozesse und finanziellen Transaktionen der Stadtverwaltung für die Bürger offen und nachvollziehbar sind. Ein Beispiel, wie Transparenz erfolgreich umgesetzt wurde, ist die Stadt Reykjavík in Island. Dort wurde eine Online-Plattform eingeführt, auf der alle Bürger Zugang zu Informationen über städtische Projekte und Ausgaben haben. Dies hat das Vertrauen in die Verwaltung erheblich gesteigert und die Bürgerbeteiligung gefördert.

Mitbestimmung

Mitbestimmung bedeutet für uns, dass Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Gestaltung ihrer Stadt eingebunden werden. Wir möchten sicherstellen, dass Ihre Stimmen gehört und berücksichtigt werden. Die Stadt Porto Alegre in Brasilien ist ein herausragendes Beispiel für erfolgreiche Bürgerbeteiligung. Seit den 1980er Jahren hat die Stadt ein partizipatives Budgetierungsverfahren eingeführt, bei dem die Bürger direkt über die Verwendung eines Teils des städtischen Budgets entscheiden können. Dies hat zu einer gerechteren Verteilung der Ressourcen und einer stärkeren Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt geführt.

Direkte Demokratie

Wir glauben an die Kraft der direkten Demokratie. Bürger sollen die Möglichkeit haben, direkt über wichtige Fragen abzustimmen und politische Entscheidungen zu beeinflussen. Ein Vorbild hierfür ist die Schweiz, wo regelmäßige Volksabstimmungen zu verschiedenen politischen Themen stattfinden. Dieses System hat gezeigt, dass direkte Demokratie zu einer höheren politischen Bildung und einem stärkeren Verantwortungsbewusstsein der Bürger führt.

Freie Debatten

Freie und offene Debatten sind unerlässlich für eine lebendige Demokratie. Wir wollen Foren und Plattformen schaffen, auf denen Bürger frei ihre Meinungen und Ideen austauschen können. Die Stadt Barcelona hat mit ihrer digitalen Plattform „Decidim“ ein Beispiel für erfolgreiche Debattenkultur geschaffen. Hier können Bürger Vorschläge einbringen, diskutieren und abstimmen, was zu einer lebendigen und inklusiven politischen Kultur geführt hat.

Gemeinwohl

Alle politischen Entscheidungen sollten dem Gemeinwohl dienen. Wir streben danach, das Wohl aller Bürger in den Mittelpunkt unserer Politik zu stellen. Die Stadt Amsterdam hat sich das Prinzip der „Doughnut Economics“ zu eigen gemacht, bei dem wirtschaftliche Aktivitäten so gestaltet werden, dass sie innerhalb der ökologischen Grenzen bleiben und gleichzeitig soziale Gerechtigkeit fördern. Dies zeigt, dass es möglich ist, das Gemeinwohl in den Mittelpunkt der Stadtpolitik zu stellen und gleichzeitig nachhaltiges Wirtschaften zu fördern.

Konkrete Maßnahmen für Konstanz

Unsere Kernthemen und Prinzipien werden in konkrete Maßnahmen für Konstanz und den Kreis übersetzt und betreffen alle politischen Themenfelder. Obwohl wir persönliche Lösungsvorschläge anbieten können, geht es im Kern nicht um uns. Stattdessen streben wir stets in allem danach, die Lösungsansätze, Initiativen und Projekte gemeinsam mit der Bevölkerung zu entwickeln/weiterzuentwickeln und die entsprechenden Entscheidungen in Abstimmung mit den Bürgern zu treffen.

Quellen:

• Reykjavík, Island: Die Stadt Reykjavík hat eine Beteiligungsplattform namens „Better Reykjavik“ eingeführt, die es Bürgern ermöglicht, Vorschläge zu machen und über verschiedene städtische Projekte abzustimmen. Weitere Informationen findet ihr hier: Better Reykjavik.
• Porto Alegre, Brasilien: Porto Alegre ist bekannt für sein partizipatives Budgetierungsverfahren, bei dem Bürger über die Verwendung eines Teils des städtischen Budgets entscheiden. Details dazu findet ihr hier: Participatory Budgeting in Porto Alegre.
• Schweiz: Die Schweiz ist ein Beispiel für erfolgreiche direkte Demokratie mit regelmäßigen Volksabstimmungen. Weitere Informationen zur direkten Demokratie in der Schweiz findet ihr hier: Direct Democracy in Switzerland.
• Barcelona, Spanien: Die Stadt Barcelona hat die digitale Plattform „Decidim“ entwickelt, die Bürgern ermöglicht, Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und abzustimmen. Mehr Informationen findet ihr hier: Decidim Barcelona.
• Amsterdam, Niederlande: Amsterdam hat das Prinzip der „Doughnut Economics“ übernommen, um wirtschaftliche Aktivitäten innerhalb ökologischer Grenzen zu fördern und soziale Gerechtigkeit zu sichern. Mehr Informationen dazu findet ihr hier: Amsterdam Doughnut Coalition.